Lieber Leerstand?

Wir befinden uns in der Lindnergasse 1, ganz nah an der Donau vor dem sogenannten Adlerhaus. Das Adlerhaus steht seit über 20 Jahren leer, in den 1990er Jahren gab es hier ein beliebtes Donau Cafe und eine Wohnung im Obergeschoss. Jetzt steht es leer, Fenster und Türen sind verriegelt oder existieren gar nicht mehr. Dieses Schicksal erleiden immer mehr, eigentlich nutzbare Wohnräume in der Stadt Regensburg – trotz ansteigender Mieten und knapperer Wohnfläche.

von Larissa Hornig

Hier findet heute eine Pressekonferenz der Partei »Die Linke« statt. Michelle Hake moderiert die Pressekonferenz, es sprechen Sebastian Banner, Oberbürgermeisterkandidat der Linken, Laura Neumann, Stadtratskandidatin und Samuel Scherl ebenfalls Stadtratskandidat und Mitglied der Linksjugend (‘solid).

»Leerstand ist kein Naturgesetz, sondern ein Ergebnis des Kapitalismus.«

Aber warum existieren eigentlich verfallene Gebäude wie das Adlerhaus und viele weitere? »Leerstand ist kein Naturgesetz, sondern ein Ergebnis des Kapitalismus.« so Wanner. 300.000 Wohnungen stehen in Bayern derzeit leer. Die Linke hat mit ihrer Aktion 50 Gebäude markiert die in Regensburg als Wohnraum genutzt werden könnten. Ja warum werden sie es dann nicht?

Gründe für Leerstand sind oft Denkmalschutz oder der Ankauf durch Privatinvestoren die die Gebäude absichtlich leer stehen lassen weil sich später die Rendite erhöhen kann. Das ist zwar strafbar, wird aber oft nicht verfolgt, da die Kommunen meist selbst keinen Überblick haben welche Häuser absichtlich unbewohnt bleiben. Sogenannte Leerstandsregister werden vielerorts nur von Privatpersonen geupdated.

Keine Macht den Miethaien

Was ist denn jetzt die Lösung? »Enteignen! Besetzen! Mietendeckel!« Hier fallen die Antworten der Linken schnell. Enteignung soll und muss wieder mehr von der Kommune durchgesetzt werden, so Wanner, es darf sich nicht mehr lohnen nutzbaren Wohnraum verfallen zu lassen. Hausbesetzungen sollen legalisiert werden, heißt es, es ist das gute Recht von Bürger:innen sich Wohnraum in der eigenen Stadt zurück zu holen. Die Linke orientiert sich dabei an einem früheren Konzept aus den Niederlanden: Hier war es bis 2010 legal ein Haus zu besetzen, wenn das Gebäude mindestens ein Jahr leer stand. Außerdem fordert die Linke einen bundesweiten Mietendeckel, dabei sollen Mieterhöhungen sofort ausgeschlossen werden. Regensburg als Stadt mit besonders starkem Zuzug leidet aufgrund der hohen Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt unter ständigen Mieterhöhungen, ein Mietdeckel und schärfere Regelungen für Mietverträge könnten dem entgegenwirken.

Titelbild © Larissa Hornig