»(Sch)merz«

Die Wahl des neuen Bundeskanzlers bereitet so manch einem eine Menge Schmerz. Darunter die Angst vor leeren Aussichten, einschüchternden Wandlungen und die Unsicherheit, die schon vor seiner Wahl herrschte. Ein Kommentar.

von Aaliyah Meier

Der erste Anlauf der Bundestagswahl verläuft für Friedrich Merz wie der erste Versuch an einem Pfannkuchen – funktioniert beim ersten Mal nicht richtig. Beim zweiten Versuch hat es dann aber doch funktioniert, er ist Bundeskanzler. Das Ergebnis der Wahl galt eigentlich als vorhersehbar, jedoch sträubten sich die Bundestagsmitglieder, Merz die Verantwortung zu übertragen. Immerhin hat der Bundeskanzler doch eine größere Aufgabe, als nur einen Pfannkuchen zu wenden.

Dadurch stellt sich die Frage des Vertrauens innerhalb der neuen Bundesregierung. Die unterschiedlichen Ziele der Union und SPD führen ohnehin zu Reibungen und trotzdem: schüttelnde Hände, nettes Nicken und das Vorspielen von Zuversicht. Das erste Wahlergebnis zeigt jedoch, wie gesplittert die Einstellungen und Meinungen der Abgeordneten sind. Die Union hatte nach dem ersten Wahlgang zunächst einen unmittelbaren Zweiten als Fraktion abgelehnt, was auch für eine weitere Unsicherheit und wenig Aussicht spricht. In der Sendung von Markus Lanz vom 06. Mai 2025 wurde unter anderem über die Diskrepanz innerhalb der Union geredet, die darauf hinweist, dass selbst in der CDU/CSU Disharmonie gegenüber der Abstimmung herrschte.

Dieses Ereignis wird eine immense Rolle in der Wahlperiode der nächsten Dekade spielen und führt zur dringenden Aufarbeitung im Thema Vertrauen. Eine Herausforderung, die eines von Merz‘ Grundzielen¹ war:

Bürokratierückbau: Vertrauen statt Misstrauen
»We will make Europe great again«
Deutschland braucht wirtschaftliche Erneuerung
Steuersenkungen: Geduld und harte Arbeit
Die Union als verlässlicher Partner

Ob sich diese fünf Grundziele ganz oder zum Teil erfüllen lassen, wird sich zeigen. Insbesondere durch die beunruhigende Stimmung in der Außen- sowie Innenpolitik und dem dadurch entstehenden Zeitdruck. So stellt sich auch die große Frage des Geldes. Wohin fließt es? In was investiert Deutschland? Was/Wen fördert Deutschland?

In diesem Kontext ist somit auch direkt das soziale und kulturelle Bild beeinflusst. Weniger Investitionen in Kulturprogramme, Schulen und Universitäten, in unsere Umwelt. Auch die Diskussion über Migration, ein Einreiseverbot und Asyl spielt eine riesige Rolle. Nicht nur für unsere Wirtschaft, sondern auch die Diversität auf Deutschlands Straßen und das Leben von Familien und Menschen.

Herr Merz überträgt eine Distanz auf Bürger:innen und Kolleg:innen. Abgesehen von Merz‘ sexistischen Äußerungen gibt es viele Kritikpunkte an ihm und seiner Partei. Jedoch ist nicht zu vernachlässigen, dass es viel schlimmer hätte kommen können. Der Fakt, dass die AFD mit einer »gesichert rechtsextremistischen Bestrebung« in diesem Bundestag 151 Sitze inne hat – das sind nur 57 weniger als die CDU/CSU besitzt – ist größter Grund zur Sorge und ein Warnschrei des aufschaukelnden Rechtsextremismus, der viel Unruhe schürt. Deutschland steht vor einer schwierigen Zeit. Umso wichtiger ist die Sicherheit innerhalb der Politik und besonders im menschlichen Umfeld. Engagiert euch politisch: für eure Meinung, für eure Ziele und Anstrebungen – um eine Entwicklung in die falsche Richtung zu vermeiden.

Titelbild © Olivia Rabe