Olaf Scholz im Dialog mit Bürger:innen in Regensburg

Olaf Scholz im Dialog mit Bürger:innen in Regensburg
Mit viel Optimismus, in Teilen mit Humor und vor allem mit der bekannten Besonnenheit ist Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitagabend zum Bürger:innendialog nach Regensburg gekommen. Klare Worte fand er zum Thema AfD und zu Rechten für queere Menschen.

von Antonia Herzinger

Die Verspätung schienen ihm an diesem Tag alle Besucher:innen zu verzeihen. Direkt nach der Abstimmung am Freitag über das »Zustrombegrenzungsgesetz« im Bundestag hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz in den Flieger gesetzt und war zum Bürger:innendialog nach Regensburg ins Marinaforum gekommen.

In einem kurzen Monolog am Anfang kommt er gleich auf den Messerangriff in Aschaffenburg zu sprechen und betont, wie wichtig ihm schon immer die innere Sicherheit Deutschlands gewesen sei.

»Keine Zusammenarbeit mit der extremen Rechten«

Die Strategie von Friedrich Merz im Bundestag in den vergangenen Tagen kritisiert Scholz scharf: »Er hat ein Tabu gebrochen.« Der Bundeskanzler macht klar: »Es gibt keine Zusammenarbeit mit der extremen Rechten in Deutschland.«

Für den Dialog mit den Bürger:innen begibt sich Scholz »in die Menge« und steht nah bei den Zuhörenden. Ein Besucher stellt gleich zu Anfang eine Frage zur Bundestagsdebatte, die wenige Stunden zuvor stattgefunden hatte. Die Union hatte den Entwurf für das »Zustrombegrenzungsgesetz« in den Bundestag eingebracht, scheiterte aber trotz Stimmen der AfD in der namentlichen Abstimmung. Scholz nennt den Tag einen »historische Moment, aber einen traurigen«.

Die klare Abgrenzung zur AfD scheint Scholz an diesem Abend besonders wichtig: »Am bedrückendsten finde ich, wenn man sieht, mit was für Leuten man es bei der AfD zu tun hat. Dieses Gehöhne, die Verachtung, diese Aggression, dieses ‚Lächerlichmachen‘ des demokratischen Miteinanders – das ist kaum zu ertragen.«

Rechte für queere Menschen: »Mit mir gibt es kein zurück«

Alexander Irmisch, Regensburger und stellvertretender Bundesvorsitzender der SPDqueer, fragt Scholz nach den Rechten für queere Menschen: »Die Union hat angekündigt, das Selbstbestimmungsgesetz wieder zurücknehmen zu wollen.« Irmisch will wissen, ob die queer-politischen Erfolge der letzten Jahre sicher nicht zur »Verhandlungsmasse« werden und ob man sich mit Scholz sicher sein könne, dass die Erfolge nicht wieder rückgängig gemacht werden.

Scholz findet klare Wort: »Mit mir gibt es kein zurück.« Mit der Union könne das jedoch anders aussehen. Früher hätten die Konservativen selten wichtige Fortschritte wieder rückgängig gemacht. Das sei heute nicht mehr so. »Deshalb gibt es nur eine Versicherung in der Demokratie, dafür zu sorgen, dass die richtigen Leute drankommen – ich empfehle: mich«, witzelt Scholz und erntet auch einige Lacher.

Sympathisch, aber nicht ganz zufriedenstellend

Am Freitagabend ging es um verschiedenste Themen, von Coronahilfen und den Krieg in der Ukraine über innere Sicherheit und Klimawandel bis zu KI und Rente. Scholz kann auf alle Fragen der Zuschauer reagieren und ausführlich über das jeweilige Thema sprechen. Die Fragen jeweils konkret zu beantworten, gelingt ihm eher weniger.

Dennoch erntet er regelmäßig zustimmenden Applaus im Saal und als am Ende verkündet wird, dass jede:r, die:der will, noch ein Foto mit dem Kanzler machen kann, ist die Schlange lang. Der Anblick erinnert an Szenen, wenn eine neue Figur im Madame Tussauds vorgestellt wird und viele Menschen mit dem Kunstwerk fotografiert werden wollen. Scholz steht mit seinem typischen »Lächeln« im Scheinwerferlicht und die Besucher:innen lassen sich nacheinander mit ihm ablichten. Irgendwie skurril.

Auf unserem Instagramkanal findet ihr einige Eindrücke des Abends.


Titebild ©Antonia Herzinger

+ posts

Mitglied der Chefinnenredaktion / Studentin der Politikwissenschaft / Stipendiatin der Mediengruppe Bayern / Journalistin in Ausbildung

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert